Stefan Skulesch, RA/StB: Steuerfalle Markenrecht

Im internationalen Geschäft kommt es auf die richtige Lizenz-Gestaltung Es ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit: Gründet ein Unternehmen im Ausland eine Tochtergesellschaft oder übernimmt es ein anderes Unternehmen, ...

BAG: Betriebsratsschulung - Erforderlichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung

Das BAG hat mit Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 699/14 – wie folgt entschieden:

BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Haushaltsbefristung - Verhältnis von WissZeitVG zum TzBfG

Das BAG hat mit Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 549/14 – wie folgt entschieden:

Deloitte : CFO Survey zeigt vorsichtigen Optimismus trotz Brexit-Votum und geopolitischer Risiken

BT: Forderung nach mehr Verantwortung für Unternehmen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, ein Gesetz zur Verankerung verbindlicher menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten zu erarbeiten. Wie die Abgeordneten in einem Antrag (18/10255) ausführen, soll dieses Gesetz unter anderem eine fortlaufende, menschenrechtsbezogene Risikoanalyse, ...

Bundestag: Forderung nach mehr Verantwortung für Unternehmen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, ein Gesetz zur Verankerung verbindlicher menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten zu erarbeiten. Wie die Abgeordneten in einem Antrag (18/10255) ausführen, soll dieses Gesetz unter anderem eine fortlaufende, menschenrechtsbezogene Risikoanalyse, ...

LG Hamburg: Haftung für Verlinkung auf Webseite mit Foto ohne Urheber-Einwilligung

LG Hamburg, Beschluss vom 18. 11. 2016 – 310 O 402/16

BAG: Mindestentgelt - Ausschlussfristen

Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 5 AZR 703/15 – wie folgt entschieden:

BAG: Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

Das BAG hat mit Urteil vom 14.6.2016 – 9 AZR 305/15 – wie folgt entschieden:

FG Düsseldorf: Abzugsfähiger Erhaltungsaufwand oder Anschaffungskosten: zur Frage einer teleologischen Reduktion des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG

FG Düsseldorf, Urteil vom 30.8.2016 – 10 K 398/15 F, rkr.

BMF: Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2017

BMF, Schreiben vom 11.11.2016 – IV C 5 – S 2361/16/10001

BMF: Verlust oder Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland (§ 12 KStG); Änderung der Randnummer 13.4 des BMF-Schreibens vom 11.11.2011 (BStBl. I, 1314)

BMF, Schreiben vom 10.11.2016 – IV C 2 – S 2861/0-01

BMF: Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1.1.2017

BMF, Schreiben vom 4.11.2016 – IV C 7 – S 3104/09/10001

BMF: Steuerermäßigung bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb gem. § 35 EStG

Das BMF hat sich ausführlich zu Steuerermäßigung bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb gem. § 35 EStG geäußert.

KPMG: Unternehmen rechnen trotz sinkender Zinsen mit unverändert hohen Renditeforderungen der Investoren

Unternehmen im deutschsprachigen Raum rechnen mit unverändert hohen Renditeforderungen der Investoren – trotz eines gesunkenen risikolosen Basiszinssatzes. Das hat die aktuelle Kapitalkostenstudie von

FG Münster: : Ablehnung des Finanzamts betr. Annahme einer Barzahlung

FG Münster, Urteil vom 1.10.2016 – 7 V 2897/15 AO

FG Köln: Vorsteuervergütung: Wirksamer Antrag trotz Angabe der Referenznummer statt der Rechnungsnummer

FG Köln, Urteil vom 14.9.2016 – 2 K 195/14

FG Köln: Anwendbarkeit des § 8b Abs. 5 KStG im Rahmen einer grenzüberschreitenden Betriebsaufspaltung und bei bestehendem DBA-Schachtelprivileg

FG Köln, Urteil vom 31.8.2016 – 10 K 3550/14