EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

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K&R 2016, Heft 09

01.09.2016

Heft 09 (Umschlagteil) I

Ein Privacy Shield für alle I

Prütting/Wilke

Pokémon GO – Ein rechtlich bedenkliches Vergnügen 545

Zur Verantwortung des Spielanbieters für reale Störungen durch ein virtuelles Spiel – oder: Wie wird man die Pokémon wieder los? 551

Die Datenschutz-Grundverordnung 557

Klett/Schlüter

Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz – Was kommt? Was geht? Was bleibt? 567

Das Ende des Routerzwangs 572

Nacimiento/Küll

Telekommunikationsrecht: Entwicklungen und aktuelle Fragen in der Rechtsprechung 2015/2016 577

Länderreport Schweiz 585

AGB mit uneingeschränkter Rechtswahlklausel im E-Commerce unzulässig 587

K&R-Kommentar 591

Wahre Tatsachenbehauptungen auf Bewertungsportal sind grundsätzlich hinzunehmen 593

K&R-Kommentar 594

AGB mit Schriftformerfordernis für Kündigung einer Online-Partnervermittlung unwirksam 596

Freunde finden: Unzumutbare Belästigung durch Einladungs-E-Mails 597

K&R-Kommentar 603

MeinPaket.de: Anforderungen an Impressumsangaben in Print-Werbung für Onlineprodukte 604

Publikation auf Homepage für FA-Fortbildung nicht ausreichend 605

K&R-Kommentar 606

LGA tested: Anforderungen an Werbung mit Prüfzeichen 608

Herstellerpreisempfehlung bei Amazon: Plattformbetreiber haftet für irreführende Preisangabe 608

Angebotsmanipulation bei Amazon: Händlerpflicht zur Überwachung eigener Angebote 611

An Evening with Marlene Dietrich: Erfolgsort einer Urheberrechtsverletzung mit Inlandsbezug 613

Kein Urheberrechtsschutz für Stellenanzeige 615

Hanseatisches OLG Hamburg

Mira: Markenmäßige Verwendung eines Werktitels 617

polizei-jugendschutz.de: Namensschutz für Behördenbezeichnung “Polizei” 617

Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinen-Algorithmus mit Konkurrenzprodukten 619

Online-Händler muss keine Versandkosten für Altöl-Rücksendung tragen 619

OLG Düsseldorf

Anfechtbarkeit eines Online-Angebots wegen fehlerhafter Preisauszeichnung 621

ArbG Bad Hersfeld

Elterliche Verpflichtung zur Entfernung von Smartphone-Messenger bei Gefährdung des Kindeswohls 621

Schleichwerbung in einer Pokerspiel-Sendung 625

Kein Anspruch des Betriebsrats auf separaten Telefon- und Internetanschluss 625

K&R-Kommentar 627

Heft 09 (Beilage) 1

Beilage 01/2016: Internet und Recht und Freiheit

Vorwort und Rückblick: Der @kit-Kongress wurde 15 1

Leutheusser-Schnarrenberger

Netzpolitische Keynote 4

Hatespeech bei Facebook & Co 8

Hatespeech bei Facebook & Co 9

Wettbewerbsbedingungen in digitalen Märkten:Netzneutralität, Datenpolitik und Plattformregulierung 10

Steinbrecher/Scheufele

Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz – Was bringt es der digitalen Wirtschaft? 12

Neuerungen bei den Geräte- und Speichermedienabgaben im Verwertungsgesellschaftengesetz RegE (VGG-RegE): 16

Die neue Datenschutzgrundverordnung 21

Werbeblocker: Hilfsmittel zur Durchsetzung des informationellen Selbstbestimmungsrechts im Internet 22

Über die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Adblockern 27

Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 31

Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 32

Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 33

Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 34

Recht im luftleeren Raum? Warum eine Regelung der Vorratsdatenspeicherung so schwierig ist 35

Wollenschläger

Vorratsdatenspeicherung – Mehr Sicherheit oder fruchtlose Grundrechtseinschränkung? 39

Ritzmann/Hänig

Das Safe Harbor-Urteil und seine Folgen 40

Post Safe Harbor: The Alternative Ways to Export Personal Data 44

Neues Urhebervertragsrecht 47

Urhebervertragsrecht reloaded – Zur Urhebervertragsrechtsreform 2016 48

Kaum beachtet – Auswirkungen des IT-Sicherheitsgesetzes für Webseiten & Apps 49

Aktuelle Fallpraxis im Medienkartellrecht: das Bundeskartellamt und der digitale Wandel 54

Medienkartellrecht – die aktuelle Fallpraxis 59

Neue Bücher RdF

Moritz/Helios/Jesch (Hrsg.) - Frankfurter Kommentar zum Kapitalanlagerecht, Band 3 - Recht der Assetklassen

Moritz Recht der Assetklassen

Der dritte Band des Frankfurter Kommentars zum Kapitalanlage-recht behandelt das Recht der Assetklassen, auch unter Einbeziehung rechtsver- gleichender Aspekte. Das Werk bietet umfassende Erläuterungen u.a. zu Aktien-, Renten-, Misch- und Geldmarktfonds sowie Exchange Traded Funds. Dabei werden sowohl offene als auch geschlossene Fondsstrukturen näher analysiert. Mehr...

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