Weichenstellungen für die Zukunft der Telekommunikationsbranche

Dr. Wilhelm Eschweiler *

Um den europäischen Telekommunikationsmarkt fit für den globalen Wettbewerb zu machen, müssen heute die Weichen für die Zukunft der Telekommunikationsbranche in der digitalen Welt von morgen neu gestellt werden.

Mit der von der Europäischen Kommission angekündigten Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für den Telekommunikationssektor besteht nun die Chance, diesen für die digitale Welt mit zahlreichen Akteuren, neuen Wertschöpfungsketten und vielseitigen Anforderungen zu rüsten. Telekommunikations- und Internetunternehmen bewegen sich immer mehr auf denselben Märkten. Gemeinsam bilden sie eine der faszinierendsten Industrien, die es derzeit gibt. Dank enormer Rechnerleistungen durchdringt die Informationstechnik mittlerweile sämtliche Bereiche der Wirtschaft. Die digitale Vernetzung hat die Anwendungsmöglichkeiten des Internets bedeutend erweitert und beeinflusst maßgeblich wirtschaftliche Prozesse. Verfahrenserleichterungen zu schaffen ist daher ebenso wichtig, wie neue ökonomische Ansätze zu verfolgen, die den gewandelten Bedürfnissen der Märkte gerecht werden. Es gilt die Herausforderung anzunehmen, gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen, damit Netze und Dienste noch effizienter, wettbewerbsfähiger und innovativer werden.

Um den digitalen Entwicklungen Rechnung zu tragen, war es außerdem wichtig, den Ausbau des mobilen Breitbands in Deutschland frühzeitig anzustoßen. Mit dem Einbeziehen der 700-Megahertz-Frequenzen für drahtlose Breitbanddienste ist Deutschland der erste Mitgliedstaat der EU, der diesen Frequenzbereich für eine bessere Breitbandversorgung in der Fläche zur Verfügung stellt. Damit soll das Breitbandziel der Bundesregierung, eine flächendeckende Breitbandversorgung der Bevölkerung, bis Mitte 2018 bundesweit erreicht werden. Daneben muss der Breitbandausbau durch eine wachstumsorientierte, investitions- und innovationsfreundliche Regulierung flankiert werden. Ferner kommt es darauf an, den Breitbandbedarf von morgen vorherzusehen und die dafür erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. Wir brauchen nicht nur mehr Investitionen in Infrastruktur, sondern auch mehr Innovationen.

Kluge Zielvorgaben aus Brüssel können helfen, die europäischen Telekommunikationsmärkte gemeinsam zu gestalten und Europa als interessanten Markt voranzubringen. Hohe harmonisierte Standards sind eine Stärke Europas, insbesondere bei technischen Aspekten. In bestimmten Bereichen kann allerdings eine Regulierung sinnvoll sein, die nationale Besonderheiten angemessen berücksichtigt. Dazu gehört auch ein maßgeschneiderter Breitbandausbau. Hierfür hat sich das aktuelle institutionelle Design bewährt. Angesichts unterschiedlicher Entwicklungen kommt es darauf an, den richtigen Zeitpunkt für Einheitslösungen abzuwägen, damit die Antriebsmotoren der Wirtschaft nicht gebremst werden.

Erste grundlegende Akzente zur Belebung und Ertüchtigung des Telekommunikationssektors wurden in diesem Jahr bereits gesetzt. Weil alle Beteiligte bei unterschiedlichen Interessen an die Richtigkeit der Digitalen Dividende II glauben, steht die Versteigerung der Frequenzen nun für das zweite Quartal dieses Jahres an. Weitere Impulse werden im Laufe des Jahres den Weg der kommenden Jahre mit regulatorischen Weichenstellungen vorzeichnen. An allen Beteiligten der Branche liegt es, die Herausforderungen konstruktiv anzunehmen, um für die Zukunft der digitalen Welt vorbereitet zu sein. Damit wir gemeinsam zu Wachstum und Beschäftigung beitragen.