Bürgerliches Recht/Markenrecht: afilias.de

WRP 2008, 1520

BGH

Bürgerliches Recht/Markenrecht: afilias.de (Urteil vom 24.04.2008, I ZR 159/05)

Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain „.de“ registriert ist, das Namens- oder Kennzeichenrecht desjenigen, der an einem identischen Zeichen ein Namens- oder Kennzeichenrecht hat. Etwas Anderes gilt jedoch regelmäßig dann, wenn das Namens- oder Kennzeichenrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung des Domainnamens durch den Nichtberechtigten entstanden ist (im Anschluss an BGH, …

BGH, WRP 2008, 1520-1524 (Urteil vom 24.04.2008, I ZR 159/05)

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