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EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
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WRP 2005, 635
Hanseatisches OLG Hamburg 
Markenrecht: Ahoj-Brause (Urteil vom 20.01.2005, 5 U 38/04)

Die deutsche Wort/Bildmarke „Ahoj-Brause“ (Nr. 1142671), eingetragen für verschiedene Waren der Klassen 30 und 32, insbesondere Brauselimonade, Brausepulver und Brausebonbons, ist eine bekannte Marke im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG und kann daher vom Markeninhaber auch für Waren außerhalb des Warenähnlichkeitsbereichs – hier: Textilien – lizenziert werden. Der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz ist für die aus der Verletzung von § 14 Abs. …

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2005, 635 (Urteil vom 20.01.2005, 5 U 38/04)

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