Markenrecht: TUC-Salzcracker

WRP 2008, 797

BGH

Markenrecht: TUC-Salzcracker (Urteil vom 25.10.2007, I ZR 18/05)

Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungskräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich mitbestimmen, wenn sie infolge der Benutzung des Zeichens hinreichende Kennzeichnungskraft erlangt hat; ein für die Eintragung der Form als im Verkehr durchgesetzte Marke nach § 8 Abs. …

BGH, WRP 2008, 797-802 (Urteil vom 25.10.2007, I ZR 18/05)

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