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EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
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WRP 2011, 112
OLG Köln 
Urheberrecht/Bürgerliches Recht: Wegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung des Schuldners nach spezifizierter Abmahnung (Urteil vom 11.11.2010, 6 W 157/10)

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, deren auszulegender Inhalt das konkret abgemahnte Verhalten (hier: Zugänglichmachen einer bestimmten geschützten Audiodatei in einer Internettauschbörse) und darüber hinaus eine Vielzahl ähnlicher Verstöße gegen Rechte des Abmahnenden und dritter Gläubiger umfasst, ist als ernst gemeint und zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr geeignet anzusehen, …

OLG Köln, WRP 2011, 112-114 (Urteil vom 11.11.2010, 6 W 157/10)

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