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EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
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WRP 2025, 1022
BGH 
Zivilrecht/Verbraucherrecht: Kündigungsschaltfläche (Urteil vom 22.05.2025, I ZR 161/24)

Hat der Unternehmer dem Verbraucher ermöglicht, über eine Internetseite einen Vertrag über die wiederkehrende Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen zu schließen, so muss er auf der Internetseite eine Kündigungsschaltfläche auch dann bereitstellen, wenn der Verbraucher für die vertraglichen Leistungen des Unternehmers ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag nach der vereinbarten Laufzeit automatisch endet.…

BGH, WRP 2025, 1022-1025 (Urteil vom 22.05.2025, I ZR 161/24)

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