EU-Kommission: Kartellrecht: Mitteilung der Beschwerdepunkte an Crédit Agricole, HSBC und JPMorgan wegen mutmaßlicher Beteiligung an Euro-Zinsderivatekartell

Die EU-Kommission hat Crédit Agricole, HSBC und JPMorgan die Mitteilung der Beschwerdepunkte wegen mutmaßlicher Beteiligung an Euro-Zinsderivatekartellen (Euro interest rate derivatives - EIRD) übermittelt. Bei Zinsderivaten handelt es sich um Finanzinstrumente, die Banken oder Unternehmen zur Steuerung des Zinsschwankungsrisikos verwenden. Ihr Wert wird unter Zugrundelegung eines Benchmark-Zinses wie dem Euro Interbank Offered Rate (EURIBOR) ermittelt. Die Kommission hat Bedenken, dass sich die drei Banken an einer geheimen Absprache beteiligt haben könnten, um die übliche Preisgestaltung für diese Euro-Zinsderivate zu verzerren. Im Oktober 2011 hatte die Kommission unangekündigte Untersuchungen in den Geschäftsräumen mehrerer Banken durchgeführt. Im Zuge ihrer Prüfung verhängte die Kommission im Dezember 2013 gegen vier Banken (Deutsche Bank, RBS, Société Générale und Barclays) Geldbußen. Diese vier Banken hatten ihre Beteiligung an einem Kartell für Euro-Zinsderivate eingeräumt, so dass die Kommission den Fall abschließen konnte (s. IP/13/1208). Im März 2013 hat die Kommission gegen Crédit Agricole, HSBC und JPMorgan ebenfalls ein Verfahren eingeleitet; die Prüfung wird im Rahmen des Standardkartellverfahrens (ohne Vergleich) fortgesetzt.

GD Wettbewerb Nr. 39914 

Quelle: EU-Kommission, PM v. 20. 5. 2014 – IP/14/572