E-Commerce: Sektoruntersuchung
EU-Kommissarin Margrethe Vestager, hat am 26. 3. 2015 auf einer Konferenz in Berlin einen Vorschlag zur Einleitung einer Sektoruntersuchung im elektronischen Handel angekündigt, deren wichtigstes Ziel darin besteht, von Wirtschaftsbeteiligten errichtete Schranken und insbesondere vertragliche Hemmnisse für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit Waren und digitalen Inhalten besser zu erkennen und dagegen vorzugehen. Derzeit kann Verbrauchern z. B. durch Techniken wie das Geoblocking aufgrund des Wohnsitzes oder von Kreditkartendaten der Zugang zu bestimmten Websites verwehrt werden. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen nicht nur die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts im elektronischen Handel unterstützen, sondern auch verschiedene Rechtsetzungsinitiativen zur Förderung des digitalen Binnenmarkts voranbringen. Vgl. auch die Strategie für den digitalen Binnenmarkt.
Quelle: EU-Kommission, PM vom 26. 3. 2015 – IP/15/4701