EuGH (Anhängige Verfahren): Urheberrecht: Öffentliche Wiedergabe durch Zurverfügungstellung eines Systems von Metainformationen über geschützte Werke?
EuGH Rs. C-610/15
Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande), Einreichung am 18. 9. 2015, Stichting Brein/Ziggo BV und XS4 All Internet BV
1. Stellt es eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 vom 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) durch den Betreiber einer Website dar, wenn diese Website keine geschützten Werke enthält, aber ein System … besteht, durch das für Nutzer Metainformationen über geschützte Werke, die sich auf den Rechnern von Nutzern befinden, indexiert und kategorisiert werden, so dass die Nutzer die geschützten Werke anhand dessen auffinden sowie hoch- und herunterladen können?
2. Falls die erste Frage verneint wird: Bieten Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29 und Art. 11 der Richtlinie 2004/48 vom 29. 4. 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (ABl. L 157, S. 45) eine Grundlage für eine Anordnung gegenüber einem Vermittler oder einer Mittelsperson im Sinne dieser Bestimmungen, der oder die Verletzungshandlungen Dritter in der in der ersten Frage beschriebenen Weise erleichtert?
