Inhaltsverzeichnis

1. Deckblatt
2. Titel
3. Impressum
4. Vorwort
5. Inhaltsverzeichnis
6. Abbildungsverzeichnis
7. Literaturverzeichnis
8. Abkürzungsverzeichnis
9. A. Einleitung
10. B. Zielbestimmungen des Rechtsrahmens
    1. I. Einleitung
    2. II. Normativer Ausgangspunkt (Analyse des Ist-Zustands)
       1. 1. Zielkatalog
          1. a) Wettbewerbsziel
          2. b) Binnenmarktziel
          3. c) Bürgerziel
       2. 2. Investitionsgrundsatz
       3. 3. Verhältnis der Ziele zueinander
          1. a) Allgemeine Vorgaben für das Zusammenspiel der Regulierungsziele
          2. b) Besondere Vorgaben für das Zusammenspiel der Regulierungsziele im Bereich der wettbewerbsfördernden Marktregulierung?
             1. aa) Primäre Ausrichtung am Wettbewerbsziel?
             2. bb) Regulierungspraxis
       4. 4. Zwischenergebnis
    3. III. Spiegelung der Marktergebnisse an den Zielen
       1. 1. Beschreibung des herangezogenen Beurteilungsmaßstabs, der Datenbasis und der Parameter
       2. 2. Analyse des Datenmaterials
          1. a) Analyse der Entwicklung des Wettbewerbs
          2. b) Analyse der Entwicklung der Endkundenpreise
          3. c) Breitbandverfügbarkeit
          4. d) Breitbandpenetration
          5. e) Investitionen
       3. 3. Zusammenfassende Schlussfolgerungen mit Blick auf die betrachteten Ziele
    4. IV. Identifizierung etwaigen Änderungsbedarfs
       1. 1. Allgemeiner Orientierungsmaßstab
          1. a) Zusammenspiel der Zielbestimmungen und des Investitionsgrundsatzes
             1. aa) Funktion des Wettbewerbsziels
             2. bb) Funktion des Binnenmarktziels
             3. cc) Funktion des Bürgerziels
             4. dd) Funktion des Investitionsgrundsatzes
             5. ee) Schlussfolgerungen
          2. b) Besonderheiten im Bereich der wettbewerbsfördernden Marktregulierung
             1. aa) Konsequenzen für die Bedeutung der Zielbestimmungen
             2. bb) Bedeutung der weiteren Regulierungsziele
             3. cc) Schlussfolgerungen
       2. 2. Förderung effizienter Infrastrukturinvestitionen
       3. 3. Marktkonsolidierung
          1. a) Konsolidierungsdiskussion
          2. b) Berücksichtigung relevanter Aspekte im Rahmen des Fusionskontrollrechts
          3. c) Schlussfolgerungen
    5. V. Änderungsbedarf mit Blick auf künftige Entwicklungen
       1. 1. Zentrale Treiber eines zukunftsgerichteten Reformbedarfs
          1. a) Politische Netzausbauziele
          2. b) Stärkere Bedeutung des Ende-zu-Ende-Verbunds (umfassende Konnektivität)
          3. c) Technische Entwicklungen
             1. aa) Plattformübergreifende Dienste („Over The Top“- bzw. OTT-Dienste)
             2. bb) Softwaredefinierte Vernetzung („Software-defined Networking“, SDN)
       2. 2. Flexibilität des Rechtsrahmens
          1. a) Spannungsverhältnis zu regulatorischer Stabilität
          2. b) Spannungsverhältnis zum Binnenmarktziel
       3. 3. Ableitung etwaigen Änderungsbedarfs auf Ebene der Zielbestimmungen
          1. a) Politische Netzausbauziele
          2. b) Stärkere Bedeutung des Ende-zu-Ende-Verbunds (umfassende Konnektivität)
          3. c) Technische Entwicklungen
          4. d) Schlussfolgerungen
       4. 4. Grundsatz der Technologieneutralität als institutionalisierte Flexibilisierung des Rechtsrahmens
11. C. Regulierungsinstrumente des Rechtsrahmens
    1. I. Einleitung
    2. II. Normativer Ausgangspunkt (Analyse des Ist-Zustands)
       1. 1. Regulierungsinstrumente der wettbewerbsfördernden Marktregulierung
          1. a) Wettbewerbsfördernde Vorleistungsregulierung (Art. 9 bis 13 der Zugangsrichtlinie)
             1. aa) Transparenzverpflichtungen (Art. 9 der Zugangsrichtlinie)
             2. bb) Gleichbehandlungsverpflichtungen (Art. 10 der Zugangsrichtlinie)
             3. cc) Verpflichtungen zur getrennten Buchführung (Art. 11 der Zugangsrichtlinie)
             4. dd) Zugangsverpflichtungen (Art. 12 der Zugangsrichtlinie)
             5. ee) Verpflichtungen zur Preiskontrolle und Kostenrechnung (Art. 13 der Zugangsrichtlinie)
             6. ff) Ausnahmeermächtigung (Art. 8 Abs. 3 UAbs. 2 der Zugangsrichtlinie)
          2. b) Wettbewerbsfördernde Endnutzermarktregulierung (Art. 17 der Universaldienstrichtlinie)
       2. 2. Sonstige Regulierungsinstrumente
          1. a) Zugangsregulierung nach Art. 4, 5 der Zugangsrichtlinie
             1. aa) Verhandlungspflicht (Art. 4 Abs. 1 der Zugangsrichtlinie)
             2. bb) Befugnisse der Regulierungsbehörden (Art. 5 der Zugangsrichtlinie)
          2. b) Infrastrukturmitnutzung nach Art. 12 der Rahmenrichtlinie
          3. c) Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU
          4. d) Universaldienst nach der Universaldienstrichtlinie
       3. 3. Kategorisierung und Zusammenspiel der Regulierungsinstrumente
          1. a) Kategorisierung der sonstigen Regulierungsinstrumente
          2. b) Asymmetrische und symmetrische Regulierung?
          3. c) Zusammenspiel der einzelnen Regulierungsinstrumente
             1. aa) Konkrete Vorgaben im Rechtsrahmen
                1. Verhältnis der wettbewerbsfördernden Marktregulierung zur Ende-zu-Ende-Regulierung nach Art. 5 Abs. 1 der Zugangsrichtlinie
                2. Verhältnis der wettbewerbsfördernden Marktregulierung zur netzausbaurelevanten Regulierung nach Art. 12 der Rahmenrichtlinie
                3. Verhältnis der Regulierung nach dem Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation zur netzausbaurelevanten Regulierung nach der Kostensenkungsrichtlinie
             2. bb) Zusammenspiel aufgrund allgemeiner Mechanismen
                1. Berücksichtigung alternativer Verpflichtungen bei der Entscheidung über den Erlass von Regulierungsmaßnahmen
                2. Berücksichtigung alternativer Verpflichtungen bei der Bestimmung beträchtlicher Marktmacht im Rahmen der wettbewerbsfördernden Marktregulierung
    3. III. Reformbedarf im Bereich der wettbewerbsfördernden Regulierung?
       1. 1. Netzausbau
          1. a) Zusammenhang zwischen Netzausbau und wettbewerbsfördernder Regulierung
             1. aa) Rechtliche Ausgestaltung im geltenden Rechtsrahmen
             2. bb) Regulierungsökonomische Zusammenhänge
             3. cc) Theoretischer Zusammenhang zwischen Regulierung und Investitionsanreizen
                1. Einfluss der Zugangsregulierung von traditionellen Breitbandnetzen auf die Investitionsanreize des Altsassen in traditionelle Breitbandnetze
                2. Investitionsanreize des Altsassen in Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA)
                3. Einfluss der Zugangsregulierung von traditionellen Breitbandnetzen auf Investitionsanreize der Wettbewerber in traditionelle Breitbandnetze
                4. Einfluss der Zugangsregulierung von traditionellen Breitbandnetzen auf Investitionsanreize der Wettbewerber in NGA-Breitbandnetze
                5. Zwischenfazit
             4. dd) Empirischer Zusammenhang zwischen Regulierung und Investitionsanreizen
                1. Studien mit negativem Zusammenhang zwischen Zugangsregulierung und Breitbandpenetration/Investitionen
                2. Studien mit positivem Zusammenhang zwischen Zugangsregulierung und Breitbandpenetration/Investitionen
                3. Bewertung und Zwischenfazit
             5. ee) Schlussfolgerungen
          2. b) Relevanz des Konzepts der „Investitionsleiter“
          3. c) Stärkere Regionalisierung der Regulierung insbesondere in Form einer geographischen Preisdifferenzierung?
          4. d) Stärkere Berücksichtigung von Risikoteilungsmodellen?
          5. e) Verstärkter Übergang zu einer Ex-post-Regulierung?
             1. aa) Begriffliche Klärung
             2. bb) Vor- und Nachteile einer Ex-post-Regulierung
             3. cc) Möglichkeiten einer Ex-post-Regulierung im geltenden Rechtsrahmen
             4. dd) Beschränkung auf wettbewerbsrechtliche Ex-post-Regulierung?
             5. ee) Verlagerung der Zuständigkeit für die wettbewerbsrechtliche Expost-Regulierung?
                1. Schaffung einer nachlaufenden („Cooling-off“-) Missbrauchsaufsicht
                2. Schaffung einer vorlaufenden („Cooling-on“-) Missbrauchsaufsicht
                3. Exkurs: Regulierungsökonomische Kriterien zur Beurteilung neu entstehender bzw. „neuer“ Märkte
                4. Etablierung einer umfassenden Missbrauchsaufsicht?
          6. f) Regulierung von Ein-Netz-Gebieten und Ko-Investments
          7. g) Möglichkeiten und Grenzen eines Regulierungsverzichts
       2. 2. Flexibilität
          1. a) Stärkere Ausrichtung an Problemen auf den Endnutzermärkten?
          2. b) Weitere Komplexitätszunahme vs. flexible Anwendung der Regulierungsinstrumente
          3. c) Forcierung der Anreizregulierung („Yardstick“-Regulierung)
          4. d) Globale Preisobergrenzen („Price Caps“)
          5. e) Anpassung an konkret absehbare technische Entwicklungen
       3. 3. Unilaterale Effekte
          1. a) Entwicklung der wettbewerblichen Rahmenbedingungen
          2. b) Entwicklungen im Bereich des Fusionskontrollrechts
          3. c) Sicherstellung der Erfassung einer erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs durch unilaterale bzw. nicht koordinierte Effekte?
          4. d) Bestimmung einer erheblichen Beeinträchtigung wirksamen Wettbewerbs mit Hilfe des modifizierten Lerner-Index
          5. e) Erfassung unilateraler bzw. nicht koordinierter Effekte im Rahmen der wettbewerbsfördernden Marktregulierung
    4. IV. Reformbedarf im Bereich der netzausbaurelevanten Regulierung?
       1. 1. Erweiterung des Universaldienstumfangs?
          1. a) Aufbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze
          2. b) Mindestbreitbandzugang und Mobilfunkanschluss
       2. 2. Beihilferecht
       3. 3. Ergänzung des Universaldienstregimes um einen Netzausbaumechanismus?
       4. 4. Weiterentwicklung der besonderen Instrumente zur Erleichterung des Netzausbaus
       5. 5. Netzaufbauspezifische Heranziehung und/oder Aufwertung von Art. 5 Abs. 1 der Zugangsrichtlinie?
    5. V. Reformbedarf im Bereich der Ende-zu-Ende- bzw. Konnektivitätsregulierung?
       1. 1. Klarstellung des Umfangs der marktmachtunabhängigen Befugnisse
       2. 2. Ausbau der marktmachtunabhängigen Regulierung zur Gewährleistung des Ende-zu-Ende-Verbunds?
    6. VI. Legislatorische Regelung des Zusammenspiels der Regulierungsinstrumente
    7. VII. Exkurs: Nachfrageseitige Fördermaßnahmen als komplementäres Instrument zur Förderung des Netzausbaus
12. D. Prozedurale bzw. institutionelle Fragestellungen
    1. I. Einleitung
    2. II. (Konsolidierungs-) Verfahren nach Art. 7/7a der Rahmenrichtlinie
       1. 1. Normativer Ausgangspunkt (Analyse des Ist-Zustands)
          1. a) Anwendungsbereich
          2. b) Grundsätzlicher Ablauf (Art. 7 Abs. 3 der Rahmenrichtlinie)
          3. c) Besonderheiten im Kontroll- bzw. Vetoverfahren (Art. 7 Abs. 4 bis 6 der Rahmenrichtlinie)
          4. d) Besonderheiten im Koordinierungsverfahren (Art. 7a der Rahmenrichtlinie)
          5. e) Durchführungsbestimmungen
       2. 2. Funktion des Konsolidierungsverfahrens im Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation
       3. 3. Identifizierung von Optimierungspotential
          1. a) Potentieller Reformbedarf
             1. aa) Aufwand und Verzögerungspotential
             2. bb) Begrenzte Wirksamkeit
             3. cc) Konfliktträchtige Verfahrensgestaltung
          2. b) Reform der Verfahrensgestaltung
             1. aa) Ausweitung des Vetoverfahrens auf Abhilfemaßnahmen („Veto on Remedies“)?
             2. bb) Weiterentwicklung von GEREK zu einer Regulierungsagentur?
                1. Fehlender Reformbedarf
                2. Rechtliche Rahmenbedingungen
             3. cc) Vereinheitlichung des Konsolidierungsverfahrens durch Abschaffung des Vetoverfahrens
             4. dd) Verzahnung mit dem Konsultationsverfahren
             5. ee) Änderung des Kreises der Stellungnahmeberechtigten
             6. ff) Abschwächung des konfliktträchtigen Berücksichtigungsmaßstabs
             7. gg) Abschaffung des Konsolidierungsverfahrens?
          3. c) Reform des Anwendungsbereichs
             1. aa) Klarstellung der Akzessorietät zum Konsultationsverfahren
             2. bb) Beschränkung auf besonders binnenmarktrelevante Maßnahmen
             3. cc) Beschränkung auf Änderungen des geltenden Regulierungsrahmens?
             4. dd) Herausnahme von Umsetzungsmaßnahmen
    3. III. Harmonisierungsmaßnahmen der Kommission nach Art. 19 der Rahmenrichtlinie
       1. 1. Normativer Ausgangspunkt (Analyse des Ist-Zustands)
       2. 2. Funktion der Harmonisierungsmaßnahmen im Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation
       3. 3. Identifizierung von Optimierungspotential
          1. a) Potentieller Reformbedarf
          2. b) Weitere Stärkung der Verbindlichkeit?
          3. c) Reformbedarf in Bezug auf Harmonisierungsentscheidungen nach Art. 19 Abs. 3 der Rahmenrichtlinie
             1. aa) Abschaffung der Möglichkeit verbindlicher Harmonisierungsentscheidungen
             2. bb) Anwendungsbereich von Art. 19 Abs. 3 lit. a der Rahmenrichtlinie
             3. cc) Stärkung der Akzessorietät von Harmonisierungsentscheidungen
          4. d) Abschwächung des konfliktträchtigen Berücksichtigungsmaßstabs
          5. e) Änderung des Rechtssetzungsverfahrens
13. E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
    1. I. Zielbestimmungen des Rechtsrahmens
    2. II. Regulierungsinstrumente des Rechtsrahmens
       1. 1. Wettbewerbsfördernde Marktregulierung
       2. 2. Netzausbaurelevante Regulierung
       3. 3. Ende-zu-Ende- bzw. Konnektivitätsregulierung
       4. 4. Legislatorische Regelung des Zusammenspiels der Regulierungsinstrumente
    3. III. Prozedurale bzw. institutionelle Fragestellungen
14. Sachregister A
15. Sachregister B
16. Sachregister C
17. Sachregister D
18. Sachregister E
19. Sachregister F
20. Sachregister G
21. Sachregister H
22. Sachregister I
23. Sachregister K
24. Sachregister L
25. Sachregister M
26. Sachregister N
27. Sachregister O
28. Sachregister P
29. Sachregister Q
30. Sachregister R
31. Sachregister S
32. Sachregister T
33. Sachregister U
34. Sachregister V
35. Sachregister W
36. Sachregister Y
37. Sachregister Z