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EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
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K&R 2017, 496
BGH 
Vergütungsanspruch bei PC mit Festplatte I (Urteil vom 16.03.2017, I ZR 39/15)

a) In den Jahren 2002 bis 2005 in Verkehr gebrachte PCs mit eingebauter Festplatte, die über eine Festplattenkapazität von wenigstens 10 GB, Prozessoren (CPUs) mit einer Rechenleistung von wenigstens 300 MHz und einen Arbeitsspeicher (RAM) von wenigstens 128 MB verfügen, zählen zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG (in der bis zum 31. 12. 2007 geltenden Fassung vom 25. 7. 1994, …

BGH, K&R 2017, 496 (Urteil vom 16.03.2017, I ZR 39/15)

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