Markenrecht: FERROSIL

WRP 2005, 620

BGH

Markenrecht: FERROSIL (Beschluss vom 20.01.2005, I ZB 31/03)

Die Marke „FERROSIL“ wird durch das Zeichen „P3-ferrosil“ rechtserhaltend i.S. von § 26 MarkenG benutzt, wenn der Verkehr „P3-ferrosil“ nicht als einheitliches Zeichen, sondern „P3“ und „ferrosil“ als zwei Kennzeichen auffasst. Dies liegt nahe, wenn den Fachkreisen „P3“ als eine Art Unternehmenskennzeichen und als Stamm von Serienzeichen und die vielfältigen Produktnamen der „P3-Serie“ bekannt sind.…

BGH, WRP 2005, 620-622 (Beschluss vom 20.01.2005, I ZB 31/03)

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