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ZNER 2018, Heft 02

01.04.2018

Fernwärme und Kartellrecht. Zugleich Besprechung des Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin vom 30.06.2017 111

Kerkmann/Schröter

Die typenoffene Genehmigung von Windenergieanlagen 118

Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung 124

Kurze Beiträge

Koalitionsvertrag und Atompolitik – Anspruch und Wirklichkeit 131

EEG-Kolloquium 132

19. ABK – Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliches Kolloquium Geothermie und atomare Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz 134

Vorläufige Einigung über die Lastenteilung bei der Emissionsreduzierung – ein weiterer großer Schritt hin zu den Zielen des Pariser Übereinkommens 136

1. Rechtsfolgen eines fehlerhaften Effizienzwertes nach § 12 ARegV 138

2. Zum Verhältnis von Erweiterungsfaktor und Investitionsmaßnahme 140

OLG Düsseldorf

3. Zur Berechnung der Entschädigung gemäß § 17e EnWG bei verzögertem Netzanschluss [Nur Leitsätze] 142

OLG Düsseldorf

4. Zur Zulässigkeit einer Sicherheitsleistung gemäß § 28 Ziff. 6 Kooperationsvereinbarung Gas (KoV) i.V.m. Ziff. 2 der Anlage 4 zur KoV [Nur Leitsatz] 142

OLG Frankfurt a. M.

5. Konzessionsvergabe zum Betrieb eines Energieversorgungsnetzes 143

6. Zu den Rechtsfolgen von Verstößen gegen Registrierungspflichten betreffend das Anlagenregister – „Korrektur“ des Urteils des BGH vom 05.07.2017 – VIII ZR 147/16 148

7. Geltungsdauer einer als immissionsschutzrechtliche Genehmigung fortgeltenden Baugenehmigung 153

8. Störung der Funktionsfähigkeit einer Radaranlage („Polygone“) 155

9. Bekanntmachungsmangel bei FNP-Konzentrationsflächenplanung 157

10. Prüfumfang bei standortbezogener UVP-Vorprüfung 161

11. Nachholung / Nachbesserung einer UVP im gerichtlichen Verfahren 166

12. UVP: Aufhebungsanspruch natürlicher Personen bei relativen Verfahrensfehlern 167

13. Erfolgreiche Normenkontrolle gegen die Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung 171

14. Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB 179

15. Kein Eilrechtsschutz für einen Vorbescheid zum Bau einer WKA im Verhältnis zu einer Genehmigung 184

FG Berlin-Brandenburg

16. Notwendige Nebeneinrichtungen zur Stromerzeugung im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG 190

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Pflicht zur Angabe des Energieverbrauchs in einer Immobilienanzeige 194

18. Kraftwerk „Staudinger“: Verschlechterungsverbot bei wasserrechtlicher Erlaubnis 194

19. Vorrang der Präklusionsvorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes 194

20. „Überholung“ einer fehlerhaften UVP-VP durch tatsächlich durchgeführte UVP 194

21. Interimsverfahren bei Schallausbreitungsrechnung 194

22. Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan 194

23. Beiladung im Normenkontrollverfahren 195

24. Nachbesserung einer UVP-Vorprüfung im gerichtlichen Verfahren 195

25. Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit eines Wetterradars (Essen) durch WEA; Abstände zur Platzrunde 195

26. Rechtsbehelf einer Umweltschutzvereinigung vor ihrer staatlichen Anerkennung 195

27. Anwendung des Interimsverfahrens bei Schallimmissionsprognose für WEA; nachträgliche Änderung der Rechtslage 195

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