EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

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WRP 2025, Heft 08

24.07.2025

Heft 08 (Umschlagteil) I

Reinen Wein einschenken? Gefälschte Lebensmittel und Getränke in der EU I

Zwangsvollstreckung aus Unterlassungstiteln gemäß § 890 ZPO: Wer will was von wem woraus? 971

Rechtsprechungsreport zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) 2024 977

Wiltschek/Majchrzak

Wettbewerbs- und Markenrecht in Österreich (Teil 1) 982

Der Auskunftsanspruch bei automatisierter Entscheidungsfindung im Einzelfall 987

Keine urheberrechtlichen Vergütungsansprüche für Cloud-Dienste – Besteht ein systemisches Versagen oder eine interessengerechte Gesetzeslage? 994

Die markenmäßige Benutzung von Farbmarken im Lebensmittel- und Getränkesektor 1001

Wettbewerbsrecht: Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz/MM 1005

Wettbewerbsrecht: SALUS Haus Dr. med. Otto Greither Nachf./Astrid Twardy 1008

Markenrecht: CeramTec/Coorstek Bioceramics 1012

Wettbewerbsrecht: Förderung der Zellerneuerung 1017

Zivilrecht/Verbraucherrecht: Kündigungsschaltfläche 1022

Urheberrecht: Gesamtpauschalvertrag Tanzschulen 1025

Urheberrecht: Portraitfoto 1032

Verfahrensrecht: Garantie des gesetzlichen Richters aus Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG und Nicht-Einholen einer Vorabentscheidung des EuGH 1038

Verfahrensrecht: Kein Ausschluss von Ausübung des Richteramts gem. § 41 Nr. 6 ZPO bei Mitwirkung in Vorinstanz an erstem Versäumnisurteil 1040

Kartellrecht: Meta/Kustomer 1042

Kartellrecht/Wettbewerbsrecht: LKW-Kartell VI 1052

Verfahrensrecht: Keine Wiedereinsetzung von Amts wegen 1057

Zivilrecht/Produkthaftungsrecht: EuGH-Vorlage zur Auslegung des Begriffs „Inverkehrbringen“ i.S. d. Art. 5 Abs. 1 VO (EG) 864/2007 1059

Zivilrecht/Verfahrensrecht: Zur Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Richter bei Entscheidung über Anspruch auf Rückzahlung von Kontoführungsentgelten wegen Unwirksamkeit der AGB-Klausel bei eigenem, aber nicht weiterverfolgten Schlichtungsverfahren 1064

OLG Braunschweig

Wettbewerbsrecht: Leicht erkennbar 1066

Wettbewerbsrecht/Zivilrecht: AGB vs. Entgeltinformationen 1070

Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Dubai-Schokolade 1075

Urheberrecht: Dombilder 1082

Wettbewerbsrecht: „Dauerhaft geschlossen“ 1089

Schleswig-Holsteinisches OLG

Urheberrecht: Kein Verfügungsgrund für Erlass einer einstweiligen Verfügung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung 1094

Wettbewerbsrecht: Versandkosten in Google-Anzeigen 1096

Wettbewerbsrecht: Preisbestandteile der Führerscheinausbildung 1099

Wettbewerbsrecht: Bezeichnung „Versicherung“ 1102

Wettbewerbsrecht: Persönliche Nachrichten bei „Kleinanzeigen“ 1104

Zivilrecht/Verfahrensrecht: Berücksichtigung eines Hilfsantrags bei Berechnung des Wertes der mit Revision geltend zu machenden Beschwer 1107

Verfahrensrecht: Zur Beschwer bei Verurteilung zur Löschung und Unterlassung der Anfertigung von Bildern 1107

Verfahrensrecht: Erfordernis der einfachen Signatur bei Schriftsatz-Übersendung auf sicherem Übermittlungsweg 1107

Wettbewerbsrecht: Geschäftlicher Anbieter auf eBay 1107

Markenrecht: Spezi vs. Bauerlimo 1107

WRP-AUTOREN 1109

WRP AUTOREN 1109

Neue Bücher RdF

Moritz/Helios/Jesch (Hrsg.) - Frankfurter Kommentar zum Kapitalanlagerecht, Band 3 - Recht der Assetklassen

Moritz Recht der Assetklassen

Der dritte Band des Frankfurter Kommentars zum Kapitalanlage-recht behandelt das Recht der Assetklassen, auch unter Einbeziehung rechtsver- gleichender Aspekte. Das Werk bietet umfassende Erläuterungen u.a. zu Aktien-, Renten-, Misch- und Geldmarktfonds sowie Exchange Traded Funds. Dabei werden sowohl offene als auch geschlossene Fondsstrukturen näher analysiert. Mehr...

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